MSC Side Event: „Zeitenwende: Wo stehen wir?“

20 Februar 2024

Auf dem MSC Side Event der Universität der Bundeswehr München diskutiert Prof. Carlo Masala am 18. Februar 2024 mit geladenen Gästen im Literaturhaus zum Thema „Zeitenwende: Wo stehen wir?“

Die Zeitenwende war ein dominierendes Thema auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), aber vor allem in den Diskussionen der deutschen Teilnehmenden. Seit zwei Jahren ist das Thema in der Bundesrepublik in aller Munde und zur Halbzeit der Legislaturperiode unserer jetzigen Bundesregierung ist es legitim die Frage zu stellen, wo wir aktuell stehen.

Für das Side Event der Universität der Bundeswehr München (UniBw M) hatte Prof. Masala sicherheitspolitische Expertinnen und einen Experten eingeladen, die dicht am Thema sind und sich damit auf unterschiedlichen Ebenen intensiv beschäftigen. Auf dem Podium diskutierten der Generalinspekteur der Bundeswehr General Carsten Breuer, die Bundestagsabgeordnete Serap Güler sowie Dr. Jana Puglierin vom European Council on Foreign Relations.

Die Präsidentin der Universität der Bundeswehr München Prof. Eva-Maria Kern begrüßte zunächst nicht nur die Gäste auf der Bühne, sondern auch Teilnehmende im Publikum wie den Generalleutnant André Bodemann, Brigadegeneral Thomas Hambach, den britischen Militärattaché Colonel Jonathan Sear, den Bürgermeister von Neubiberg Thomas Pardeller, den Präsidenten der Bayerischen Akademie der Wissenschaften Markus Schwaiger und die ehemalige Präsidentin der UniBw M Prof. Merith Niehuss.

^{links: Präsidentin Prof. Eva-Maria Kern begrüßt alle Teilnehmenden auf dem Podium und die Gäste im Publikum (© Universität der Bundeswehr München/Döring)
rechts: Prof. Carlo Masala moderiert das MSC Side Event der UniBw M (© Universität der Bundeswehr München/Döring)}

Die Phase zwischen Krieg und Frieden

„Wir sind zwar nicht im Krieg, aber wir sind auch schon lange nicht mehr im Frieden.“ Diese Aussage von Generalleutnant Bodemann, der ebenfalls im Publikum saß, zog sich wie ein roter Faden durch die Diskussion. Prof. Masala argumentierte, dass auch die Gesellschaft realisieren müsse, dass die Zeitenwende nicht nur die Bundeswehr betreffe. Verteidigungsminister Boris Pistorius würde in Bezug auf die Bundeswehr über Kriegstüchtigkeit sprechen. Aber gleichzeitig müsse die Gesellschaft auch wehrhaft werden. „Wenn der zweite Teil nicht passiert, dann ist der erste Teil problematisch, selbst wenn er erfolgreich ist“, so Prof. Masala.

Auch General Breuer war der Meinung, dass sich zwar in den letzten fünf Jahren in der Gesellschaft bereits einiges getan hätte, aber Deutschland noch lange nicht weit genug vorangeschritten sei. „Wir müssen auch in der Bevölkerung begreifen, dass Sicherheit nicht etwas ist, was man in eine Entweder-oder-Debatte einbringen kann. Sondern dass es eine Basis ist,“ sagte General Breuer.

Dr. Puglierin meinte, dass sich in den letzten zwei Jahrzehnten in der Politik die Auffassung etabliert habe, dass man „den Bürgerinnen und Bürgern nichts zumuten“ könne und das der „Status Quo“ erhalten bleiben würde. „Ich glaube schon, dass man ehrlich sein muss und sagen muss ‚Nein, es wird nicht kostenneutral passieren können; es wird nicht alles gleichzeitig passieren können.‘ Wir müssen Prioritäten setzen. […] Wir hier auf dem Panel würden wahrscheinlich immer sagen, Sicherheit hat Priorität – das ist aber nicht unumstritten in unserer Gesellschaft, sondern wird eher immer umstrittener.“

^{Dr. Jana Puglierin (l.) und General Carsten Breuer (r.) diskutieren die Frage, wo Deutschland in der Zeitenwende steht (© Universität der Bundeswehr München/Döring)}

Bundestagsabgeordnete Güler ergänzte, dass die Kommunikation zwischen Politik und Gesellschaft bei dem Thema direkter werden muss, um das „gesellschaftliche Mitgehen“ voranzutreiben: „Kriegstüchtig“ bedeutet nicht gleich „kriegssüchtig“. Das wurde aber so interpretiert im Sinne von „bloß nicht über Krieg sprechen“ – lieber das Wort „wehrhaft“ benutzen. Es war aber ein Versuch von Pistorius, endlich wachzurütteln. Eine Art von Kommunikation wo man sagt „Es ist nicht mehr so wie es mal war“, so Güler.

^{MdB Serap Güler (© Universität der Bundeswehr München/Döring)}

Das Event wurde aufgezeichnet und kann auf dem YouTube-Kanal der UniBw M angesehen werden >

^{Titelbild (v. l. n. r.):  Dr. Jana Puglierin, General Carsten Breuer, Präsidentin Prof. Eva-Maria Kern, MdB Serap Güler und Prof. Carlo Masala beim MSC Side-Event der UniBw M (© Universität der Bundeswehr München/Döring)}