Diesjährige CODE Jahrestagung: Digitale Resilienz der EU erhöhen

11 November 2020

Die CODE Jahrestagung findet 2020 ausschließlich virtuell statt und diskutiert die Stärkung der europäischen Handlungsfähigkeit im digitalisierten Zeitalter.

Das Forschungsinstitut CODE (FI CODE) der Universität der Bundeswehr München stellte seine diesjährige Jahrestagung unter das Motto „Europe's Digital Sovereignty - Road to Success?“ (Europas digitale Souveränität - Weg zum Erfolg?). Die Konferenz ist Teil des Programms der deutschen EU-Ratspräsidentschaft mit dem Motto „Gemeinsam Europa wieder stark machen“. Vom 10. bis 12. November finden, aufgrund der Covid-19-Pandemie ausschließlich in digitaler Form, Vorträge, Diskussionsrunden und Gespräche zwischen Teilnehmenden aus Politik, Wissenschaft, Militär und Wirtschaft statt. Das Programm unterstreicht die Wichtigkeit, die europäische Resilienz mit Fokus auf die digitale Souveränität zu stärken. Der Auftakt der mehrtägigen digitalen Konferenz war von der europäischen Zusammenarbeit geprägt. Nach einer kurzen Begrüßung von Universitätspräsidentin Prof. Merith Niehuss und Generalleutnant Michael Vetter, Abteilungsleiter Cyber- und Informationstechnik (CIT) im Bundesministerium der Verteidigung, hielten die deutsche Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, sowie ihre niederländische Amtskollegin Ank Bijeveld-Schouten je eine kurze Rede zum Einstieg (Keynote). Anschließend diskutierten sie gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger über den Stellenwert der Digitalisierung in der Verteidigung ihrer Länder und die europäischen gemeinsamen Ziele. CODE gehört zu ersten Adressen bei Cyber-Verteidigung. Wie Prof. Niehuss in ihrer Eröffnungsrede betonte, ist CODE „eines der international führenden Forschungsinstitute für Cybersicherheit in Deutschland und Europa, an dem grundlagen- und anwendungsorientierte Cybersicherheitsforschung betrieben wird.“ Eine seiner Aufgaben ist der Aufbau eines europäischen Ökosystems von Stakeholdern aus Forschung, Industrie, öffentlichen Einrichtungen, Start-ups, usw. Durch die Arbeit des FI CODE soll es gelingen ein europäisches Cybersicherheits-Kompetenznetzwerk aufzubauen, damit „leistet CODE einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung der digitalen Gesellschaft und zur digitalen Souveränität Europas.“, so Niehuss. 

^{Die leitende Direktorin des Forschungsinstituts CODE Prof. Gabi Dreo (li.) und Präsidentin Prof. Merith Niehuss (re.) während der Videokonferenz mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.}

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer bestätigte dies in ihrer Keynote ebenfalls: „CODE gehört zu den ersten Adressen in Europa, wenn es um wissenschaftliche Fragen der Cyber-Verteidigung geht.“ Die CODE Jahrestagung sei in ihren Augen eine wichtige Veranstaltung, trotz der anderen wichtigen Themen, die uns gegenwärtig beschäftigen. Durch diese Konferenz zeige sich, welch „einen hohen Stellenwert Digitale Souveränität und Cyber-Verteidigung für unsere Regierungen und für unsere Verteidigung haben.“ Digitale Technologien seien genauso zum Repertoire der Streitkräfte zu zählen wie andere Techniken zur Verteidigung. Um widerstandsfähig gegen Cyberangriffe zu sein, erfordere es eine starke europäische Zusammenarbeit. „Die Stärkung der digitalen Souveränität Europas ist für die gesamte Bundesregierung und damit auch für die deutsche Ratspräsidentschaft in der EU ein wesentlicher Schwerpunkt.“, so Kramp-Karrenbauer. Sie erwähnte unter anderem das Projekt Gaia X, welches für den Aufbau einer sicheren und vertrauenswürdigen Dateninfrastruktur in Europa verantwortlich ist. Mit der dort entstehenden europäischen Cloud könne die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft verbessert werden und zugleich ein sicherer Rahmen dafür gesetzt werden, wie Daten innerhalb der EU gespeichert, genutzt und geteilt werden.

Die niederländische Verteidigungsministerin Bijleveld-Schouten ging unter anderem auf die Frage ein, wie die Widerstandsfähigkeit der EU gegen Gefahren aus dem Netz gestärkt werden kann. Sie plädierte ebenso wie die deutsche Ministerin für eine starke europäische Zusammenarbeit. Außerdem stellte sie fest, dass nicht nur die Verteidigungsorganisationen in diesen Prozess einbezogen werden müssten, sondern die digitale Souveränität eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei: „Wenn wir die europäische Autonomie im digitalen Bereich stärken wollen, müssen wir die Synergie zwischen militärischen und zivilen Instrumenten fordern.“

Digitale Souveränität hat für Bundeswehr große Bedeutung

Für die Bundeswehr habe die digitale Souveränität auch eine hohe Bedeutung; erklärte Kramp-Karrenbauer in ihrer Rede. Um sicherzustellen, dass die Bundeswehr ihren Auftrag sicher, selbstbestimmt und frei von ungewollter Einflussnahme Dritter ausüben könne, müsse vertrauenswürdige IT genutzt werden. Die Produktion von Schlüsseltechnologien müsse durch vertrauenswürdige Unternehmen in Deutschland und in Europa erfolgen und auch die digitalen Kompetenzen der Soldatinnen und Soldaten müssten noch weiter gestärkt werden.

Mit Mitteln aus dem deutschen Corona-Konjunkturprogramm wurde an den Universitäten der Bundeswehr München und Hamburg das Zentrum für Digitalisierungs- und Technologieforschung DTEC.Bw gegründet. Kramp-Karrenbauer betonte nochmals das Ziel dieses Zentrums: „Im sicheren Umfeld unserer Bundeswehruniversitäten soll in den Bereichen Digitalisierung sowie Schlüssel- und Zukunftstechnologien geforscht werden. Ausgründungen werden gefördert – aber die Rechte am geistigen Eigentum sollen national verfügbar bleiben. Denn das stärkt die digitale Souveränität!“

In diesem Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung sind die beiden Keynotes der Ministerinnen als Video zu sehen >>

^{Titelbild: Prof. Merith Niehuss während der Videokonferenz mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (© Universität der Bundeswehr München/Siebold)}