Deutsche Sicherheitsinteressen an internationalen Seewegen

17 Februar 2020

Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz veranstaltete die Universität der Bundeswehr München zum dritten Mal seit 2018 ein offizielles Side Event in der Karmelitenkirche in der Innenstadt.

Unter dem Motto „Deutsche Sicherheitsinteressen an internationalen Seewegen“ diskutierten der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, die Vorsitzende der Geschäftsführung Rheinmetall Electronics, Susanne Wiegand und der stellvertretende Direktor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Dr. Christian Mölling miteinander. Moderiert wurde die Diskussion vor 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in der Karmelitenkirche von Prof. Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr München.

Nach der Begrüßung durch die Präsidentin Prof. Merith Niehuss ging Moderator Prof. Carlo Masala zunächst auf die Frage der Abhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland von der Freiheit der Seewege ein, indem er auf einen früheren Werbespot der deutschen Marine verwies. Dieser Film machte deutlich, welche ökonomischen Konsequenzen für die Bundesrepublik entstehen würden, wenn Bremerhaven für zwei Tage nicht löschen, also keine Waren entladen, könnte. „Den meisten Menschen ist gar nicht bewusst, wie abhängig wir von der Freiheit der internationalen Seewege sind“, so Masala.

^{Großes Publikumsinteresse an der Podiumsdiskussion in der Karmelitenkirche (© Universität der Bundeswehr München/Siebold)}

Absicherung und Schutz haben Priorität

Die Vorsitzende der Geschäftsführung Rheinmetall Electronics, Susanne Wiegand, griff das Thema der ökonomischen Abhängigkeit auf und ging in ihrem Impulse-Statement vor allem auf den Bereich „Export- und Import“ ein. 90 Prozent des europäischen Außenhandels sowie 60 Prozent des deutschen Export- und Importaußenhandels gingen über die Seewege und es sei daher von großer Wichtigkeit, dass diese gut abgesichert und geschützt würden, so Wiegand. Die deutsche Marine könne diese Aufgabe nicht alleine lösen. Es gehe also auch darum, dass sich die Industrie gemeinsam mit ihren Partnern in der NATO an dieser Aufgabe beteilige und Konzepte und Antworten entwickle, wie die Wirtschaft, Arbeitskräfte, der soziale Frieden und die demokratische Ordnung gesichert werden könnten.

Maritime Interessensgebiete weltweit

Podiumsteilnehmer Vizeadmiral Andreas Krause stellte die zahlreichen Aufgaben der Marine vor, die auch durch das Weißbuch der Bundesregierung neu definiert wurden: Dazu gehört vor allem die Landes- und Bündnisverteidigung. Ebenso wichtig ist die internationale Krisenbewältigung und Konfliktverhütung sowie das Garantieren der maritimen Sicherheit. Das bedeutet, dass die Marine gemeinsam mit ihren internationalen Partnern für die Freiheit der Seewege und die ungehinderte friedliche Nutzung der Weltmeere sorgt. Die maritimen Interessensgebiete reichen dabei von der Nordflanke bis zum Mittelmeer und erstrecken sich bis in den indopazifischen Raum. Er rief dabei noch einmal in Erinnerung, dass die Marine aktuell nur über 46 Einheiten verfügt und damit die kleinste Flotte ihrer Geschichte ist. Umso wichtiger sei es, die laufenden und geplanten Rüstungsprojekte weiter konsequent zu verfolgen. Es brauche aber auch mehr Schiffe und Luftfahrzeuge, um parallel Landes- und Bündnisverteidigung sowie Internationales Krisenmanagement leisten zu können.

Zusammenhänge müssen transportiert werden

Der stellvertretende Direktor des Forschungsinstituts DGAP, Dr. Christian Mölling erläuterte den Widerspruch zwischen der Verpflichtung „des Schutzes deutscher Interessen in internationalen Gewässern“, wie im Weißbuch niedergeschrieben und der Passivität der Bundesregierung bei der Lösung des Konflikts im Persischen Golf in der Straße von Hormus. Im Weißbuch sei der Schutz zwar definiert, so Mölling, aber es gäbe keine politische Praxis. „Wir haben keine Aufmerksamkeit für das Thema und wir haben dann auch keinen politischen Konsens für das Thema“, so Mölling. Wichtig wäre es also die Menschen, die es betrifft direkt abzuholen. Die Menschen würden das Thema besser verstehen, wenn man ihnen deutlich machen würde, dass z.B. bestimmte Lebensmittel nicht mehr verfügbar wären, wenn der Schutz der Seewege nicht mehr gewährleistet werden würde. Solange diese Sensibilisierung nicht stattfände, würde die Problematik von der Bevölkerung auch nicht erkannt werden.

Susanne Wiegand sah diesen Aspekt genauso: „Wir müssen dem Einzelnen vermitteln, was es mit ihm zu tun hat, wenn irgendwie weit weg von Deutschland etwas passiert. Die Zusammenhänge sind zu transportieren, das funktioniert aber nur, wenn der einzelne Bürger versteht, wie es ihn persönlich und direkt betrifft.“

Für die letzte halbe Stunde der Veranstaltung gab Prof. Masala den Zuhörern die Gelegenheit Fragen an die Podiumsteilnehmer zu stellen. Diese Möglichkeit wurde von einigen Teilnehmern genutzt und so entstand ein reger Gesprächsaustausch zwischen den Podiumsteilnehmern und dem Publikum. Der lang anhaltende Applaus am Ende der Podiumsdiskussion zeigte, wie gut die Veranstaltung vom Auditorium angenommen wurde. Im kommenden Jahr soll sie mit einem weiteren aktuellen Thema fortgesetzt werden.

^{Titelbild (v. l. n. r.): Vizeadmiral Andreas Krause, Susanne Wiegand, Präsidentin Prof. Merith Niehuss, Prof. Carlo Masala und Dr. Christian Mölling (© Universität der Bundeswehr München/Siebold)}