Diskussion: Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr?

10 Juni 2020

Prof. Carlo Masala diskutierte mit Studierenden der UniBw M und dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, Dr. Peter Tauber in seiner Online-Vorlesung „Einführung in die internationalen Beziehungen“ zur aktuellen Drohnendebatte.

Gegenwärtig findet ein breit angelegter gesellschaftlicher Dialog zu politischen, ethischen und völkerrechtlichen Aspekten rund um das Thema bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr statt. Das Bundesministerium der Verteidigung veranstaltet hierzu, unter Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs, Dr. Peter Tauber, eine Reihe von Debatten und Informationsveranstaltungen.

Ergänzung des Fähigkeitsmixes der Bundeswehr

Prof. Carlo Masala (Professur für Internationale Politik, Fakultät für Staats- und Sozialwissenschaften) griff das Thema in seiner neunzigminütigen Online-Vorlesung „Einführung in die internationalen Beziehungen“ auf und ließ seine Studierenden sowie externe Teilnehmerinnen und -Teilnehmer zahlreiche Fragen zur Drohnenthematik an den Staatssekretär stellen. Zuvor machte Dr. Tauber in einem Statement deutlich, warum die Bundeswehr bewaffnete Drohnen benötigt: Sie seien eine Ergänzung des Fähigkeitsmixes der Bundeswehr, so der Staatssekretär, und würden dafür sorgen, dass die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz nicht auf andere Partner angewiesen wären, die diese Schutzkomponente für sie bereitstellen. Zudem würde mit der Eurodrohne ein gemeinsames europäisches System geplant, hier sollte Deutschland wie die anderen europäischen Partner die Bewaffnung nicht ausschließen, „sie sollte eine Handlungsoption sein, wenn gleich das Aufklärungsmittel immer noch ein wichtiges bleiben wird“.

Einsatz im Inland?

In der anschließenden Fragestunde kamen dann auch Themen zur Sprache, die in der bisherigen Debatte noch nicht in den Mittelpunkt gerückt worden waren, so z.B.: „Sollte die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgestattet werden, würden diese dann auch im Inland eingesetzt?“ Hier antwortete Dr. Tauber mit einem entschiedenen Nein. Ein solches Szenario sei für ihn in keinster Weise denkbar. Auch die Frage, ob bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr in die Kategorie autonome Waffensysteme fielen, bei denen der Mensch nicht mehr die letzte Entscheidungsgewalt habe, verneinte der Staatssekretär. Deutschland sei für die Ächtung autonomer Waffensysteme. Die Bundeswehr müsse sich aber gegen diese Waffen verteidigen können. Im Falle der Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen bleibe die letzte Entscheidung jedoch immer beim Menschen. Zudem sei gemäß den Einsatzregeln von einer klar festgelegten Entscheidungskette auszugehen. Der Drohnenpilot oder die Drohnenpilotin der Bundeswehr würden die Entscheidung zum Einsatz bewaffneter Drohnen niemals allein treffen.

Auf die Frage nach einer gemeinsamen europäischen Kultur in der Drohnenfrage erwiderte Dr. Tauber, dass diese noch im Werden begriffen sei. Deutschland und seine Partner benötigten einen „gemeinsamen Baukasten“ an bewaffneten Drohnen. Dabei legte er aber Wert darauf, dass sich die Bundeswehr stets an den vom Deutschen Bundestag vorgegebenen Einsatzrahmen halte.

Prof. Masala zeigte sich von der digitalen Veranstaltung sehr angetan: „Die Veranstaltung hat nach meinem Dafürhalten deutlich gemacht, dass die Bewaffnung von Drohnen, trotz der ethischen Bedenken, die man haben kann, unumgänglich ist, da sie zuvorderst dem Schutz der Soldaten im Einsatzgebiet dienen. Weitergehende Befürchtungen (wie z.B. targeted killing durch Deutschland) sind mehr oder minder aus der Luft gegriffen, da die Bundeswehr eine vom Deutschen Bundestag kontrollierte Armee ist und ihren Auftrag nur im Rahmen der grundgesetzlichen Bestimmungen erfüllen kann.

Hier können Sie das gesamte Video zum Online-Webinar sehen: https://www.bmvg.de/de/aktuelles/unibw-muenchen-webinar-drohnendebatte-tauber-masala-263128

Hier kommen Sie zum Interview des BMVg mit Prof. Carlo Masala zur Drohnendebatte: https://www.bmvg.de/de/aktuelles/drohnen-debatte-universitaetsprofessor-im-interview-261588

^{Titelbild: © Bundeswehr | Foto: Aleksandr_Samochernyi/Freepik, Bildbearbeitung: Nietsch}