Ehemaliger NATO-Generalsekretär besucht Universität
21 Januar 2014
Zu Beginn seines Vortrages machte der ehemalige NATO-Generalsekretär eine sicherheitspolitische Bestandsaufnahme der „global player“ wie China, Russland, USA und Europa. Scheffer verdeutlichte den zunehmenden globalen Einfluss von China, der nicht nur wirtschaftlich sei. China versuche laut Scheffer etwa durch den Kauf von Seehäfen seine maritimen Fähigkeiten auszubauen. Das Land strotze vor Selbstbewusstsein und vollziehe manchmal eine aggressive Diplomatie. Scheffer warnte vor einer zu großen Abhängigkeit Europas von Russland auf dem Energiesektor.
Europas Schwächen in der Außen- und Sicherheitspolitik
Als mögliche Konsequenz erinnerte Scheffer an einen Energiekonflikt vor einigen Jahren zwischen Russland und der Ukraine. Auf Grund der Streitigkeiten hatte Russland damals mitten im Winter die Energielieferungen für einige Zeit eingestellt. „Russland hat eine Europapolitik, aber leider hat Europa keine Russlandpolitik“, verdeutlichte der gebürtige Niederländer.
Die USA nannte Scheffer „eine unentbehrliche Nation“. Bemerkenswert sei, dass der US-Präsident Barack Obama sich strategisch auf Asien und nicht auf Europa konzentriere. „Ich zweifele im Ernstfall aber nicht an der Solidarität der USA mit Europa“, so Scheffer. Europa bezeichnete Scheffer als „Weltspieler im Bereich der Wirtschaft und Finanzen“. Europa sei jedoch schwach in der Außenpolitik sowie im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. „Wie lange kann sich Europa das noch leisten?“, fragte Scheffer rhetorisch. „Nicht mehr lange“, lautete seine eigene Antwort.
Auch zur Rolle Deutschlands in den beiden Institutionen NATO und EU bezog Scheffer eine klare Position: „Wir brauchen mehr Deutschland, es muss in Europa auch sicherheitspolitisch eine führende Rolle spielen.“
Die NATO ist für Scheffer ein erfolgreiches Bündnis, das sich in vielen Konflikten der letzten Jahre bewährt hat. Dazu zählen laut de Scheffer die Einsätze der NATO in Bosnien und im Kosovo. Der noch bestehende Einsatz im Kosovo wäre laut Scheffer ohne die Bundeswehr nicht möglich. Den Einsatz der NATO in Afghanistan sieht der ehemalige NATO-Generalsekretär kritischer. „Die NATO ist in Afghanistan nicht gescheitert, aber ein riesen Erfolg war es auch nicht“, gab Scheffer zu bedenken. Für die NATO der Zukunft machte Scheffer deutlich, dass sie nicht die Rolle der Weltpolizei spielen sollte. „Sie ist aber auch weltweit die einzige Organisation mit einer solchen militärischen Stärke. Bei allen künftigen Operationen ist vor allem der Konsens im Bündnis wichtig“, ergänzte Scheffer.
Im Anschluss an den Vortrag gab Scheffer den Zuhörern noch Gelegenheit Fragen zu stellen. Dies wurde in einer angeregten Diskussion auch intensiv genutzt.
Filmlänge: 107 Min.
Format 16:9 PAL
Medien: DVD
Eine Produktion des Medienzentrums der Universität der Bundeswehr München
